Rösler plant Zwangsrabatte und Preismoratorien
Berlin (ppr) – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat weitere Bestandteile seines Konzepts zur Eindämmung der Arzneimittelkosten vorgestellt. „Spätestens bis Ende des Jahres soll das Gesetz kommen”, sagte Rösler der „Bild“-Zeitung. Seine Pläne werde er schon bald den Koalitionsfraktionen vorstellen.
Der Minister will die Pharmafirmen zu Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingen. Bis es soweit ist, müsse es kurzfristige Kostenbremsen geben. „Das sind Zwangsrabatte und Preismoratorien”, äußerte Rösler. Die genaue Höhe der zu erwartenden Einsparungen könne noch nicht beziffert werden. Die Einsparungspotenzial liegen laut Rösler bei zwei Milliarden Euro. Zudem müssten Hersteller, bevor sie Präparate auf den Markt bringen, über eine Studie den Zusatznutzen für Patienten wissenschaftlich belegen.
Unterdessen stellte sich die AOK hinter Röslers Sparpläne: „Wir wollen keine Mondpreise für Scheininnovationen zahlen“, sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, klar. So sei es vor allem bei patentgeschützten Arzneimitteln dringend notwendig, die jetzige Willkür bei der Preisfestsetzung durch Wettbewerb und Verhandlungsmodelle zu ersetzen.
Die Opposition reagierte hingegen mit Skepsis: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bezeichnete Röslers Vorstoß als „taktisches Manöver“, mit dem er von seinem Versagen bei der umstrittenen Kopfpauschale ablenken wolle. Nach langwierigen Verhandlungen blieben vermutlich allenfalls schwammige Ergebnisse übrig.
Die Gesundheitsexpertin der Links-Fraktion, Martina Bunge, verwies darauf, dass Experten ein wesentlich höheres Einsparpotenzial sähen, als von Rösler angepeilt. Bei seinem Konzept handele es sich um „leicht modifizierte“ Ideen der Pharmaindustrie. „Die Verhandlungsmacht der Kassen gegenüber den Monopolen der Konzerne ist sehr begrenzt“, so Bunge.
Der Minister will die Pharmafirmen zu Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingen. Bis es soweit ist, müsse es kurzfristige Kostenbremsen geben. „Das sind Zwangsrabatte und Preismoratorien”, äußerte Rösler. Die genaue Höhe der zu erwartenden Einsparungen könne noch nicht beziffert werden. Die Einsparungspotenzial liegen laut Rösler bei zwei Milliarden Euro. Zudem müssten Hersteller, bevor sie Präparate auf den Markt bringen, über eine Studie den Zusatznutzen für Patienten wissenschaftlich belegen.
Unterdessen stellte sich die AOK hinter Röslers Sparpläne: „Wir wollen keine Mondpreise für Scheininnovationen zahlen“, sagte der Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Herbert Reichelt, klar. So sei es vor allem bei patentgeschützten Arzneimitteln dringend notwendig, die jetzige Willkür bei der Preisfestsetzung durch Wettbewerb und Verhandlungsmodelle zu ersetzen.
Die Opposition reagierte hingegen mit Skepsis: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bezeichnete Röslers Vorstoß als „taktisches Manöver“, mit dem er von seinem Versagen bei der umstrittenen Kopfpauschale ablenken wolle. Nach langwierigen Verhandlungen blieben vermutlich allenfalls schwammige Ergebnisse übrig.
Die Gesundheitsexpertin der Links-Fraktion, Martina Bunge, verwies darauf, dass Experten ein wesentlich höheres Einsparpotenzial sähen, als von Rösler angepeilt. Bei seinem Konzept handele es sich um „leicht modifizierte“ Ideen der Pharmaindustrie. „Die Verhandlungsmacht der Kassen gegenüber den Monopolen der Konzerne ist sehr begrenzt“, so Bunge.